^ ^33 Uerschirdenes m Nachschlagen. (sTT "Tg) Ltsmp^lgsbür^n -Anzeiger l Allgemeine Kegel. n In wichtigeren, oder wie immer zweifelhaften % s Fällen ist es nothwendig, einen Gesetzkundigen oder es Rechtssreund zurathe zu ziehen, weil die gesetzlichen en Bestimmungen vielfach unklar sind, und sehr ver- >e- schiedene Auffassungen zulassen. Um möglichst sicher zu gehen, ersuche man 0 x bei Überreichung der Eingaben und deren Beilagen n- an die betreffende Behörde, wenn dies persönlich und )i- nicht durch die Post geschieht, um Auskunft, und zwar n- ernstlich und nachdrücklich, ob die Stempel entsprechend lt- sind. r- Das Papier, welches zu stempel ­ st- pflichtigen Schriften gebraucht wird, n. darf die festgesetzte Größe von 1750 he Quadrat-Centimeter nicht überschrei- &. ten, was in der Weise ermittelt wird, ti- dass die nach Centimetern gemessene jö Höhe des ausgebreiteten ganzen Bo- \x* gens mit seiner ebenso gemessenen ^ Breite zu multiplicieren ist. Wird r- dieses Ausmaß überschritten, so ist in z\ diesem Falle außer der bei der nor ­ malen Größe entfallenden Stempel- or gebür noch ein Stempel von 1 K d- zu verwenden. Beträgt jedoch die bei ht der normalen Größe entfallende Stem- Z- pelgebür weniger als 1 K, so ist in r- diesem Falle dieser geringere Stempel doppelt zu n . nehmen. m Art der Stempekmarken-Kerrveildung. n- Die verwendeten Stempelmarken müssen ganz en unversehrt, ohne Spur eines bereits ge- n- k machten Gebrauches sein. Das Gesetz lautet, ie- ^ dass jede stempelpflichtige Urkunde oder Schrift n. auf schon mit der ge setzmäßigen Marke versehenem Papier geschrieben werden soll, m Die Stempelmarke ist daher auf dem zur >e- Ausfertigung bestimmten Papiere auf der ersten :ke Seite an einer solchen Stelle aufzukleben, dass von der Schrift wenigstens Eine (die erste) Zeile, nie aber deren Ueberschrift (Titel) oder Unter ­ schrift über den farbigen Theil der Marke in ge ­ rader Linie fortläuft und hiedurch die Marke über ­ schrieben wird. Diese Art der Stempel-Verwendung durch Ueber- chreibung ist Grundsatz und Regel. Es gibt aber suchAusnahmen; nämlich Eingaben, deren Dupli- cate, Triplicate n. s. w., die Beilagen derselben, dann überhaupt Schriften, welche nicht schon ursprünglich bei der Ausfertigung stempelpflichtig sind, sondern erst später, z. B. durch Ueberreichung bei einer Be ­ hörde, bei einem Amte oder Gerichte, durch Ueber- tragung aus dem Auslande in das Inland, durch Verwendung als Beilagen stempelpflichtig werden; ferner Protokolle, insoferne sie der scalamäßigen Ge ­ bür unterliegen; Handels- und Gewerbebücher. In allen diesen Fällen ist die entfallende Stempelmarke ämtlich zu überstempeln. Das Abstempeln der Marken mit Privat- Stampiglien ist nicht gestaltet und kann daher hiedurch auch die Stempel ­ pflicht nicht erfüllt werden. Stempelpflicht der weiteren Bogen. 1. Unterliegt der erste Bogen einem Stempel Don 1 is oder weniger, so ist für jeden weiteren Bogen derselbe Stempel zu verwen ­ den. 2. Beträgt der Stempel für den ersten Bogen mehr als 1 K, so ist in der Regel für jeden weiteren Bogen ein Stempel von 1 K anzu ­ bringen. Ausnahmen (ad 2): a) Bei ämtlichen und zugleich ämtlich vi- dimierten Abschriften, dann bei den Auszügen aus den öffentlichen Büchern des Inlandes (Grund-, Landtasel-, Depositenbüchern u.s.w.), endlich bei Duplicaten ämtlicher Aus ­ fertigungen unterliegt jeder Bogen der Gebür von 2 K\ b) bei gerichtlichen Eingaben und den ihre Stelle vertretenden Protokollen ist, wenn die ­ selben keine Rechtsurkunden enthalten und einer Stempelgebür von 1 K oder mehr für den ersten Bogen unterliegen, und der Wert des Streitgegen ­ standes ohne Nebengebüren 100 K nicht übersteigt, für jeden weiteren Bogen ein Stempel von nur 24 h zu verwenden. Bei Ausfertigung einer Urkunde, oder Schrift in mehreren Exemplaren unterliegt in der Regel jede Ausfertigung dem vorgeschrie ­ benen Stempel. Ausnahmen: a) Bei Urkunden, welche einer scalamäßigen Stempelgebür von mehr als 1 K unterliegen, ist es gestattet, dass nur die'zwei ersten Exemplare mit dem scalamäßigen Stempel, die weiteren Exemplare aber mit je 1 K versehen