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Gemeindenachrichten • Nr. 371 5 Voranschlag 2015 Der ordentliche Haushalt weist bei Ein- nahmen und Ausgaben von € 8.928.700,- ein ausgeglichenes Ergebnis auf. Durch die Eingliederung der Kinderbetreuungs- einrichtungen in die Marktgemeinde Ot- tensheim hat sich das Budget 2015 im Vergleich zu den Vorjahren um rd. 1 Mio. Euro erhöht. Im außerordentlichen Haushalt ist bei Einnahmen von € 2.842.000,- und Ausga- ben von € 2.837.000,- ein Überschuss von € 5.000,- ausgewiesen. Der Großteil der Investitionen entfällt auf die Behebung der Hochwasserschä- den samt Sanierung Hochwasserdamm Ottensheim, auf das Projekt Verlegung Sportstätten, den Gemeindestraßenbau samt Sanierung Linzer Straße, die Sanie- rung von Kanalanlagen, Sanierungsmaß- nahmen der Donauhalle sowie die Ausfi- nanzierung der Generalsanierung Hauptschule (NMS). Zusammen mit dem Budget wurden auch die Hebesätze der gemeindeeige- nen Steuern und Gebühren festgelegt und der Dienstpostenplan um den ge- samten Personalstand des ehemaligen Kindergarten- und Hortvereins ergänzt. Darüberhinaus hat der Gemeinderat der Aufnahme eines Kassenkredits zur Auf- rechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Gemeindekasse zugestimmt. Nähe- res zum Finanzplan und zu den Gebüh- ren finden Sie auf den Seiten 6 und 7. Finanzierungsplan Sanierung Haupt- schule (NMS) Für das endabgerechnete Projekt Gene- ralsanierung Hauptschule samt Errich- tung einer Bibliothek und Hackschnitzel- heizung hat der Gemeinderat den vom Land Oö. vorgelegten Finanzierungplan laut Tabelle beschlossen. Unter Berück- sichtigung der Baukostenindexsteige- rung während der Bauphase sowie der Umsetzung zusätzlicher Baumaßnah- men, konnte das Projekt innerhalb des genehmigten Kostenrahmens von € 3.486.562,- abgerechnet werden. Für die Ausfinanzierung dieses Bauvor- habens hat der Gemeinderat der Aufnah- me eines Bankdarlehens von der Bank Austria AG in der Höhe von € 438.719,- mit variabler Zinsanpassung mit einem Aufschlag von 0,650 Prozentpunkten auf den 3-Monats-EURIBOR zugestimmt. Kindergarten- und Hortbetrieb Ottens- heim Der Gemeinderat hat der Eingliederung des Kindergarten- und Hortbetriebs in die Gemeinde mit 1.1.2015 zugestimmt. In diesem Zusammenhang sind folgende Beschlüsse gefasst worden: • Abschluss eines Kaufvertrags zwi- schen der Gemeinde Ottensheim und dem Kindergarten- und Hortverein. Der Kaufgegenstand der Gemeinde ist der Liegenschaftsbesitz des Kinder- garten- und Hortvereins, samt allem auf diesen Liegenschaften befindli- chen, beweglichen Inventar und dem Umlaufvermögen sowie der Betrieb der Kinderbetreuungseinrichtungen mit allen Rechten und Pflichten . Die Vermögenswerte belaufen sich nach Verkehrswertermittlung auf rd. € 800.000,-. Als Gegenleistung werden von der Gemeinde sämtliche Verbind- lichkeiten und Rückstellungen auf Ba- sis der Bilanz zum 31.08.2014 über- Aus dem Gemeinderat: Sitzungen vom 15. 12. 2014 und 9. 2. 2015 Renate Gräf M. A. nommen. Diese belaufen sich auf rd. € 672.000,-. • Tarifordnungen sowie Betriebsord- nungen für die Kinderbetreuungsein- richtungen Der Gemeinderat hat die bestehenden Betriebsordnungen bzw. Tarifordnungen des Kindergarten- und Hortvereins als für die Gemeinde anwendbar erklärt. Die Betriebsordnungen enthalten Informati- onen über Öffnungszeiten, Ferienzeiten, Rechte und Pflichten der Eltern und des Betreibers und geben Auskunft über das Aufnahme- und Abmeldeverfahren in den Kinderbetreuungseinrichtungen. Die Tarifordnungen regeln die Vorschrei- bung der Elternbeiträge, Werkbeiträge, Essensbeiträge und den Bustransport. Zuerkennung von Subventionen • Dem Musikverein Ottensheim wurde zur Deckung der Kosten des laufenden Betriebs 2015 eine Subvention in der Höhe von € 3.500,- zuerkannt. • Dem Tourismusverband Ottensheim wurden eine Jahresförderung sowie eine Projektförderung im Gesamtaus- maß von € 8.000,- gewährt. • Der Turn- und Sportverein Ottensheim erhielt eine Subvention für das Jahr 2015 von € 8.000,-, dem Wassersport- verein wurde eine Jahressubvention von € 4.000,- gewährt. • Dem Eltern-Kind-Zentrum „Bunter Floh“ wurde eine Jahressubvention von € 15.000,- zuerkannt. Kulturpreis 2014 Über Vorschlag des Ausschusses für So- ziales, Generationen und Kultur wurde der Kulturpreis der Marktgemeinde Ot- tensheim „Der Bühne Ottensheim“ zuer- kannt. Die Bühne Ottensheim setzt be- reits seit Jahren starke Akzente im Theaterbereich. Auslöser für die Vergabe Finanzmittel bis 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Gesamt Anteilsbetrag o.H. 8.083 8.083 KG-Darlehen 438.719 438.719 Sonstige Mittel 52.334 102.377 154.711 Bundeszuschuss 490 490 LZ, LMD 12.092 12.092 Landeszuschuss 200.000 100.000 250.000 250.000 250.000 250.000 238.000 1.538.000 BZ, außerschulisch 12.092 12.092 Bedarfszuweisung 200.000 100.000 250.000 250.000 250.000 250.000 238.000 1.538.000 Summe 460.907 765.280 500.000 500.000 500.000 500.000 476.000 3.702.187 Finanzierungsplan Sanierung Hauptschule (NMS)