Full text: Gemeindenachrichten Ottensheim 2010 / 348 (2010 / 348)

Gemeindenachrichten • Nr. 348 5 Gemeinden und Regionen. Es gibt sicherlich sinnvolle Kooperatio- nen, die manche Gemeinden bereits vorleben. Ob das gemeinsame Bauhöfe sind oder verschiedene Bereiche der Verwaltung, es gilt diese Möglichkeiten auszuloten, zu prüfen und auch durchaus auszuprobieren. Das Allheilmittel für die Stabilisierung der Gemein- dehaushalte wird es wohl auch nicht sein. Wir – die Gemeinden Ottensheim und Puchenau – prüfen derzeit gemeinsam die Möglichkeit einer Zusammenarbeit im Bauhofbereich. Dieser finanzielle Druck auf die Gemeinden engt den Handlungs- spielraum zur Gestaltung des Gemeindelebens sicherlich sehr ein. Von den 27 Gemeinden des Bezirkes Urfahr–Umgebung können 16 Gemeinden in der Budgetvorschau auf das heurige Jahr ihren Haus- halt nicht mehr ausgleichen. Von den 444 Gemeinden Oberöster- reichs sind es 306, die sozusagen in den „Abgang“ schlittern. Das Land OÖ. garantiert die fehlenden Beträge in Form von Abgangsde- ckungen. Resultat ist, dass der Spielraum für neue Projekte in den Gemeinden dadurch enorm eingeschränkt wird, da die Abgangsde- ckung aus dem Projektmitteltopf (Bedarfszuweisungsmittel/BZ Mittel) kommt. Folge daraus ist, Gemeinden können keine bzw. wenige Aufträge an die Wirtschaft erteilen, wiederum Folge ist, dass Arbeitsplätze gefährdet sind bzw. verloren gehen. Und wie heißt es so schön, es ist ein „Teufelskreis“ in den wir uns da hinein bewegen, nein eigentlich schon drinnen sind. So könnte man sagen, es ist aussichtslos, wir haben keine Chance, wir kapitulieren. Und dennoch: Großprojekte der Gemeinde Ottensheim: Poly Werkstätten, zwei Kleinkindgruppenräume, Amtshaus NEU, Linzerstraße und im Juli beginnen wir mit der Hauptschul– Generalsanierung…. Wir brauchen nicht zu kapitulieren – oder sehen Sie das anders? Ich selbst bin davon überzeugt, dass das „Unternehmen“ Gemeinde die wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge (Grundversorgung, Infrastruktur) überwiegend selbst leisten kann und vor allem soll. Selbstverständlich braucht es die nötigen Voraussetzungen im Personal- und Gerätestand. Die in Gemeinden vielerorts bereits durchgeführten Auslagerungen oder auch Privatisierungen sind genauestens zu prüfen und sind vielleicht nicht immer als Einspa- rungspotenziale zu sehen oder gar das „Gelbe vom Ei“. In Zeiten der „Krise“ (eigentlich mag ich dieses Wort nicht beson- ders) müssen wir uns vor allem auch mit der Zukunft beschäftigen und Innovation in die Gemeinden bringen. Wir müssen ausprobieren und Pilotprojekte starten und dabei die möglichen Auswirkungen in Form von Veränderungen zulassen und vor allem die eigenen Schran- ken im Kopf abbauen. Dann können wir auf die gesellschaftlichen Veränderungen reagieren und alt eingeschlagene Pfade verlassen. Junge Menschen sind es, die uns oftmals aus den eingefahrenen Denkmustern herausholen, darum müssen wir sie mit einbeziehen. Investieren wir in innovative Prozesse/Experimente/Pilotprojekte/ Denkwerkstätten – um manches neu und anders zu denken und gleichzeitig Bewährtes mit einzubeziehen! Wir tun es – Sie haben sicherlich schon von den LA 21 Projekten gelesen, gehört oder machen vielleicht sogar mit: (Ortskernent- wicklung, Raumsuche, Neue Arbeit, Verkehrsraum für alle „Shared Space“ etc..) Vielleicht können wir in „Zeiten wie diesen“ das eine oder andere Gebäude nicht sofort errichten, das eine oder andere Möbel nicht erneuern, die eine oder andere Straße nicht neu asphaltieren. Viel mehr müssen wir Inhalte erneuern und die dazu notwenigen „Räume“ mitdenken. Und es müssen viel mehr Menschen die Politik mit gestalten, nicht zuschauen und bei manch gesetzten Handlun- gen der Politik verzweifeln und Hoffnungslosigkeit breit machen lassen. Wir müssen die Werte in unserem Budget verändern und in unsere finanzpolitischen Strategien einbringen. Diese Werte müssen heißen Zusammenhalt, Achtsamkeit, Inte- gration, Wärme und vor allem müssen wir die Ressourcen dieser Erde dabei beachten. Und damit das geschieht ist der politische Diskurs mehr denn je gefragt, bei dem jeder/jede von uns gefordert ist – und noch eines – wir müssen bei uns selbst beginnen! In diesem Sinne einen schönen Sommer und viel Zeit zum Ideen sammeln, spinnen und vielleicht auch wieder verwerfen! Uli Böker Bürgermeisterin
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