Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

6 / Juni 2010 An einen Haushalt • Postentgelt bar bezahlt Grundlegende Richtung: Information der Grünen über das Gemeindegeschehen in Hagenberg/Mkr. M.H.V. Die Grünen Hagenberg, c/o Ludwig Reiter, Anitzberg 51, 4232 Hagenberg i.Mkr. Redaktion: Christiane Jogna, Gabriela Küng, Peter Jogna, Fred Svitil Fotos, wenn nicht anders vermerkt: privat Auflage: 1200 Stück Gedruckt auf 100% chlorfrei gebleichtem Papier! Impressum Die Grünen Hagenberg c/o Christiane Jogna Anitzberg 172, 4232 Hagenberg i. Mkr. Tel. 07236 / 3972 Mail: hagenberg@gruene.at Kontakt Kollektive Entscheidungsschwäche in der SPÖ - oder die erste Koalitionskrise in Hagenberg! Von Christiane Jogna Nach mehr als 2 Jahren wurde am 9. April im Gemeinderat endlich über den seit langem vorliegenden Antrag auf Sonderwidmung zur Errichtung eines Hofermarktes auf den so genannten „Krenner Gründen“ abgestimmt. Die der öffentlichem Abstimmung voran- gegangenen Diskussionen mit den Nachbargemeinden und die Abstim- mungen in diversen Ausschüssen hatten ein klares Bild ergeben. Eine überwie- gende Mehrheit sprach sich aus ver- schiedensten Gründen gegen die Errichtung eines Diskontmarktes mit großem zusätzlichen Verkehrsauf- kommen an diesem Ort aus. 16 MandatarInnen (ÖVP, Grüne und FPÖ) stimmten – wie in Vorgesprächen angekündigt – gegen eine vorzeitige Änderung des Örtlichen Entwicklungs- konzeptes mangels öffentlichem Inter- esse. Die SPÖ konnte sich nun im Gemein- derat plötzlich an nichts mehr erin- nern und wusste nicht mehr, ob sie in den Ausschüssen dafür oder dagegen war. Von den 9 MandatarInnen der SPÖ enthielten sich acht der Stimme und einer erklärte sich für befangen. Die dafür angegebenen Gründe waren allesamt mehr als fadenscheinig. Ich meine, nach ausführlichen Bera- tungen und genügend langer Zeit, um Erkundigungen einzuholen, bzw. Entscheidungsgrundlagen einzufor- dern, muss es GemeinderätInnen doch möglich sein sich zu einem Pro oder Kontra durchzuringen. Wenn dies – wie in dieser Sache nicht geschieht – so muss ich annehmen, dass man sich nicht festlegen wollte. War es Angst vor der Reaktion der Bevölkerung? Tja, getroffene Entschei- dungen finden nun mal Zustimmung oder Ablehnung – Mut gibt es leider nicht zu kaufen. Ob und wie sich derartiges Stimmverhal- ten mit dem vielgerühmten Abkommen (Fairness gegen einen Vizebürger- meister) zwischen ÖVP und SPÖ verträgt ist mir bis dato nicht bekannt. Ich dachte bisher, dass Handschlag- qualität zumindest in der Gemeinde- politik noch einen Rolle spielen sollte und pflege diese auch ohne Fairness- abkommen zu praktizieren. Jetzt schämen wir uns dann mal ... Die Grünen Hagenberg Ein junger Mann, der in Wien stu- diert, nutzte während seines Ferienauf- enthaltes die Chance, eine Anfrage in der BürgerInnenfragestunde des Gemeinderates Hagenberg zu stellen. Nun kam dieser Student etwas zu spät in die Sitzung – die Bürgermeisterin, als Leiterin der Sitzung, gestand ihm trotz- dem seine Wortmeldung zu. Es gab kriti- sche Anfragen, Antworten darauf - eine ganz normale BürgerInnenfrage- stunde, die dazu genutzt wurde, wofür sie eingerichtet wurde, nämlich Bürge- rInnen Kommunikation mit der Bür- germeisterin und dem Gemeinderat zu ermöglichen und Demokratie erleb- bar zu machen. Dass dies von manchen anders gesehen wurde, sollten wir erst im weiteren Ver- lauf der Sitzung erkennen. Unser Grüner Prüfungsausschussob- mann warnte in seiner Budgetrede vor einer Entgleisung der Schulden mit den Worten, er würde sich in Grund und Boden schämen, sollte die Gemeinde Hagenberg angesichts der besorgniserregenden finanziellen Entwicklung, wie es in anderen Gemeinden schon vorgekommen sei, die Gehälter nicht mehr zahlen können. Daraufhin meinte ein SPÖ Mandatar, und er würde sich schämen, wenn er zu einer Bürgerfragestunde angemel- det sei und dann zu spät käme. Kann es sein, dass es zu einer derarti- gen Überreaktion kam – wir alle sind schon einmal zu spät gekommen - weil der Inhalt der Anfrage der SPÖ nicht angenehm war und die Person der Spross einer Grünen Gemeinderätin war? Wir begrüßen es sehr, wenn Men- schen die BürgerInnenfragestunde nut- zen, unabhängig davon, ob uns deren Anfragen und Meinungen angenehm sind oder nicht und hoffen sehr, dass in Zukunft in öffentlichen Sitzungen keine derart abfälligen Bemerkungen über BürgerInnen gemacht werden.