Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

Chronologisches Verzeichnis 
der I 
aufgenommenen wichtigeren Gesetze und Verordnungen. 
Seite 
Allerhöchstes Patent vom 1. Mai 1784 über Hazard- oder Glücksspiele ... ... 211 
Hofdecret vom 3. Juli 1786, womit eine Licitations-Ordnung erlassen wurde ... 395 
Feuerlöschordnungen vom 1..November 1786. Auszüge hievon... . ... .... 304 
Allerhöchste Entschließung vom 19. Februar 1787 über die Herstellung von Todtenkammern 187 
Verordnung vom 9. April 1792, betreffend die Versicherung von Brunnen ......92 
Verordnung der Hofkanzlei vom 13. December 1808 über das Verbot freiwilliger— 
Versteigerung beweglicher Sachen ohne Bewilligung der Behörde . . . . .. 445 
Verordnung der Regierung vom 29. December 1819, 8. 24509, über die Vorsichten beim 
Wiederbeziehen überschwemmter Wohnungen . . . . ... ..... . ..143 
Verordnung der Regierung vom 8. Juni 1827, 83. 13846, betreffend die Abhaltung von 
Tanzmusiken .. . . . .. . .. . . . . .. .. . .. 211 
Verordnung der Hofkanzlei vom 1. October 1829, 3. 22999, betreffend die Herstellung und 
Erhaltung confessioneller Friedhöfe .— . ..... ...... 159 
Verordnung der Regierung vom 3. Februar 1837, 3. 3430, betreffend den Schutz von 
Bäumen an öffentlichen Wegen . . . .. . . . .. .. ..... .“*A.. . 90 
Verordnung der Hofkanzlei vom 25. Jänner 1839, 8. 48556, betreffend marktpolizeiliche 
Vorschriften . ..... .. .. ... . . .. . . .. .... . 145 
Verordnung der Regierung vom 14. Jänner 1841, 83. 85790, über Hazard- oder. 
Glüͤcksspiele. .. . ... ... ..... 4211 
Verordnung des Ministeriums vom 19. September 1848, 3. 3075, in Bezug auf Gefäße —9 
und einzelne Eßwaren . . . ..... .. ... .... ... 151 
Verordnung der Statthalterei vom 1. October 1851, 8. 13744. Auszug hievon, betreffend 
straßenpolizeiliche Bestimmungen . ·. . . . 87 
Verordnung der Statthalterei vom 4. November 1851, 3. 17102, betreffend die Versicherung 
von Hauslacken . . . . . . . . . . . . . . . h. . .. . .. ....982 
Verordnung der Statthalterei vom 26. Februar 1862, 8. 2089, betreffend die Verwahrung 
von Hunden ..... ... . . . . . .. .. . . . ... . . 1855 
Allgemeines Strafgesetz vom 27. Mai 1852 für Verbrechen, Vergehen und Uebertretungen. 
Auszüge hievon zerstreut in den Abhandlungen über den localpolizeilichen Wirkungs— 
kreis der Gemeinden. — 
Verordnung der Statthalterei vom 29. Mai 1853, Z. 2136, zur Abstellung der Thier— 
quälereien. . .. .. . .. . ... . . . ...5. .. . 
Verordnung der Statthalterei vom 30. Juli 1858, 3. 12456, bezüglich des Transportes 
und des Führens der Kälber und des Stechviehes . 577. ... 
Kaiserliche Verordnung vom 20. April 1854, womit eine Vollstreckungsvorschrift für 
die Verfügungen der politischen und polizeilichen Behörden erlassen wurde . ..501 
Verordnung des Ministeriums vom 3. April 1855 in Betreff der Polizeistunde . . 210 
149 
150