Volltext: Das Kleinrentnergesetz vom 18. Juli 1929, B.G.Bl. Nr. 251 [810] (1)

Inhalt der Fragen und Antworten.) 
J. Allgemeines. 
l. Gegenstand des Kleinrentnergesetzes 
2. Der Begriff „Kleinrentner 
II. Voraussetzungen für den Anspruch. 
Persönliche Voraussetzungen für den Anspruch. 
Voraussetzungen hinsichtlich des entwerteten Vermögens 
Arten dieser Vermögenswerte 4„„* 
VBermögenswerte, welche keinen Anspruch begründen 
Höhe der Vermögenswerte 
Berechnung derselben * 9— 
9. Eigentum an den Vermögenswerten als Voraussetzung 
16. Der maßgebende Zeitpunk 
II., 12., 13. Anspruch bei nachträglich erfolgter Veräußerung 
oder Einlösung ——— 
14. 15. 16. Begünstigungen für nahe Verwandte 
17. 18. 19. Begünstigungen für Ehegatten 
20. Stellung von Lebensgefährten 
111. Ausschließung und Kürzungen trotz bestehenden Anspruches. 
21. Zusshhehungegründe 
22. Ausschließung von Anstaltspfleglingen 
23. 24., 25. Einfluß eines gegenwaͤrtigen Einkommens oder 
Unterhaltsanspruches 
26. Hausbesitz, Grundbesitz — 
27. Versorgungsgenüsse, Pfründen, Sozialrenten u. ogl. 
38. Einkommen aus Untervermietung 
IV. Die Unterhaltsrente. 
20. Höhe der Unterhaltsrente 
30. Söhe bei Zusammentreffen mehrerer Ansprüche 
31. Beginn des Rentenbezuges 
32. Vorschüsse auf die nterhaltsrente ausgeschlossen 
33. Ende des Rentenbezuges 
33. Rachträgliche Kürzung der Unterhaltsrente 
*) Die dahlen 1, 2 usw. geben die Nummern an, unter denen die betreffen⸗ 
den Fraͤgen zu finden sind. 
— ——
	        
Waiting...

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.