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Die Aufnahme der Kranken erfolgt durch die Anstalts¬ 
leitung auf Grund der Untersuchung durch den hiezu bestimmten 
Anstaltsarzt. Die aufgenommenen Kranken haben nebst der 
ärztlichen Behandlung und unentgeltlichen Verabreichung von 
Heilmitteln auch Anspruch auf Unterkunft, Pflege, Wartung 
und Verköstigung. 
Für die ärztliche Behandlung der Pfleglinge, ihre Pflege 
und für Unterschiede in ihrer Verköstigung ist ausschließlich 
ihr Gesundheitszustand maßgebend. 
Die Bei pflegsgebühren werdendurchdieLandesregierung für 
alle Pfleglinge derselben Gebührenklasse in gleicherHöhe festgesetzt. 
Die Anstaltsbediensteten dürfen von den Pfleglingen oder 
deren Angehörigen auf keinerlei Art entlohnt werden. 
Die Zahl jener Pfleglinge, die nicht in der allgemeinen 
Gebührenklasse, sondern in Gebührenklassen mit höheren Ver- 
pflegsgebühren verpflegt werden, darf ein Fünftel der für die 
Anstaltspfleglinge bestimmten Bettenzahl nicht übersteigen. 
8 4. 
Die Dienstesobliegenheiten der Anstaltsbediensteten werden 
durch Dienstanweisungen geregelt. Im übrigen wird eine Haus¬ 
ordnung erlassen, deren Vorschriften die Pfleglinge einzuhalten 
verpflichtet sind. 
8 7. 
Der Pflege- und Wartedienst wird von Kranken¬ 
pflegerinnen geistlichen oder weltlichen Standes nach einer 
besonderen Dienstanweisung ausgeübt. 
8 8. 
Das zur Verrichtung der gewöhnlichen Arbeiten in Küche, 
Bäckerei, Dampfwäscherei, Lebensmittelmagazin, Maschinenhaus 
und bei der Lichtanlage erforderliche Personal wird durch 
Dienstvertrag aufgenommen. 
*) Die §§ 5 und 6 sind durch die „Allgemeinen Grundsätze be¬ 
treffend die Leitung und Verwaltung" (Seite 5) gegenstandslos geworden.