Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

19 
2* 
'ensatz 
t Zu- 
ag 
h ! 
— 
14 
26 
38 ' 
64 
26 
88 
50 j 
50 
50 
i eine 
n Zu- 
wobei 
III. 
Iür Urkunden 
Gebür ensatz 
sammt Zu- 
schlag 
ui. 
Jür Urkunden 
Gebürensatz 
sammt Zu 
schlag 
K 
h 
K 
h 
bis 
20 K 
14 
über 1600 
K bis 
2000 K 
12 
50 
über 20 
K 
40 „ 
— 
26 
„ 2000 
„ „ 
2400 „ 
15 
— 
„ 40 
60 „ 
— 
38 
„ 2400 
„ „ 
3200 „ 
20 
— 
„ 60 
100 „ 
— 
64 
„ 3200 
„ „ 
4000 „ 
25 
— 
„ 100 
200 „ 
1 
26 
„ 4000 
„ ft 
4800 „ 
30 
— 
„ 200 
300 „ 
1 
88 
„ 4800 
u tt 
5600 „ 
35 
— 
„ 300 
400 „ 
2 
50 
„ 5600 
ff tt 
6400 „ 
40 
— 
„ 400 
800 „ 
5 
— 
„ 6400 
ff ft 
7200 „ 
45 
— 
„ 800 
1200 „ 
7 
50 
f , 7200 
tf it 
8000 „ 
50 
— 
„ 1200 
" 
" 
1600 „ 
10 
Ueber 8000 K ist von je 400 K eine Mehrgebür sammt dem außerordentlichen 
Zuschlage von 2 K 50 h zu entrichten, wobei ein Restbetrag unter 400 als voll 
anzunehmen ist. 
Dieser Scala unterliegen: Verträge über Dienstleistungen, Kauf- und Tausch 
verträge über bewegliche Sachen, Lieferungsverträge, die sich als Verkäufe beweglicher 
Sachen darstellen, entgeltliche Cessionen und Verzichtleistungen auf andere Rechte, als: 
Schuldforderungen und Actien, Hoffnungskäufe beweglicher Sachen, worunter auch 
Cuxen, Erwerbungen von Leibrenten mit beweglichen Sachen, Schuldscheine auf den 
Ueberbringer auf mehr als 10 Jahre und die Verträge, durch welche Actien- und Com- 
manditgesellschaften auf Actien au porteur auf langer als 10 Jahre begründet werden; 
ferner für Beneficien-Verleihungen nach dem Betrage aller damit verbundenen Jahres 
bezüge; für Ernennungsdecrete, Pensions-Versicherungs-Urkunden und Provisions-Ver- 
leihungsdecrete, insofern nicht die Diensttaxe oder die gesetzliche Befreiung derselben ein 
tritt, nach dem zehnfachen Betrage der Jahrespension oder Provision. 
lll an- 
atgelt- 
'gliche, 
ögens- 
e Auf- 
ndlich- 
iechts' 
Forni 
) oder 
tigung 
g oder 
ce Ge- 
: nicht 
t aus- 
§ ca teil 
, oder 
zuge- 
pacht-, 
Sründi 
Atempek- uni Gebürentaris 
von Schriften und Urkunden, welche einer festen scalamäßigen oder 
Percentual-Gebär unterliegen. 
Abschriften, amtliche, einfache, d. i. nicht vidimierte: 
wenn sie von einem Gerichte ausgestellt werden — K 72 
bei Rechtsstreitigkeiten von nicht.mehr als 100 K — „ 50 
wenn sie von anderen Behörden ausgestellt werden 1 „ — 
amtlich vidimierte 2 „ — 
bei Rechtsstreitigkeiten von nicht mehr als 100 K 1 „ — 
nichtamtliche, d. i. von Parteien selbst verfaßte, wenn sie amtlich 
oder von Notaren vidimiert werden 1 „ — 
amtliche und nichtamtliche, von demjenigen, gegen welchen die 
Urkunde beweisen soll, selbst vidimiert, wie Original-Urkunden; 
von anderen Personen vidimiert, wie Zeugnisse; 
Abschriften und Auszüge aus den inländischen Bemessungs-Pro 
tokollen, welche als amtliche und unter amtlicher Bürgschaft 
ausgefolgt werden 1 „ — 
Altersnachsichtsgesuche 1 „ — 
Anzeigen 1 „ — 
Aufkündigungen, außergerichtliche 1 „ — 
gerichtliche nebstbei vom 1. Bogen — „ 72 
gerichtliche von Capitalien , — „ 72