Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

Zugestellt durch Post.at AUSGABE 1/2013 DAS GEMEINDEM AGAZIN DER GRÜ NEN HAGENBERG GRÜNE KREuzuNG B124/L580 (K)EiN ENdE iN Sicht!? Mehr Vielfalt! Mehr Vielfalt im Gemeinderat, das war eines unserer Mottos für den Antritt bei den Gemeinderatswahlen. Wir meinten damit, dass es besser sei, wenn vier statt drei Parteien ihre Ideen und Gedanken für eine positi- ve Gemeindeentwicklung einbringen. Nicht geahnt haben wir, wie wichtig gerade dieses Ziel sein würde. Von Vielfalt weit entfernt besteht unser Gemeinderat derzeit praktisch nur aus zwei Parteien. Da ist zum einen die „freiheitlich sozialdemokrati- sche Volkspartei Hagenberg“, die sich stets einer Mehrheit gewiss sein kann. Und da sind zum ande- ren die Grünen, die mit inhaltlicher Auseinandersetzung, Argumenten und Anträgen wenigstens für ein Mindestmaß an lebendiger Demo- kratie sorgen. Schade, dass das Abstimmungs- und Diskussionsver- halten der meisten MandatarInnen auch im Hagenberger Gemeinderat durch Fraktionszwang und „Klientel Politik“ bestimmt ist. Ich bin sicher. Ergebnisoffenheit in Diskussionen und freie Meinungsbildung – bei uns Grünen selbstverständlich – sind die besseren Grundsätze. Eine Stärkung dieser Grundsätze könnte der zuneh- menden Politik(er) – und Parteien- verdrossenheit entgegenwirken und politisches Engagement wieder für mehr Menschen interessant machen. Christiane Jogna EditORiAL „Erhöhte Unfallgefahr, Wartezeiten bis zu 15 Minuten und übermäßiger Nervenkitzel infolge gefährlicher Situationen erhöhen Ihren Blutdruck und gefährden Ihre Gesundheit. Sprechen Sie mit ihrem Arzt oder Apotheker!“ So könnte oder vielmehr müsste ein Schild an der Kreuzung B124/L580 beschriftet sein. Faktum ist, dass es trotz vieler Ankündigungen in diversen Wahljahren noch immer zu keinem Ausbau dieser Kreuzung gekommen und dass die Situation mittlerweile unzumut- bar ist. Faktum ist auch, dass hier verschie- denste Interessen aufeinander prallen. Im Zuge einer Interessensabwägung ist die Priorität ganz klar im Sinne des öffentlichen Interesses zu setzen. Unter Berücksichtigung der Planungen für die Regio Tram ist ein sofortiger Ausbau anzustreben, unabhängig davon wann und wie die Grundstücke verwertet werden. Als Sofortmaßnahme bis zur Umsetzung könnte eine provisorische Regelung für Entspannung sorgen. Ein diesbezüglicher Antrag der Grünen fand im Gemeinderat keine Mehrheit. Um beim Land OÖ auf die Dringlichkeit einer Lösung aufmerksam zu machen, schicken Sie bitte die Karte von Seite 7 ab! Christiane Jogna Samstag, 8. Juni 2013, ab 8:30 Uhr bei der Dannerwirtin. Frauenfrühstück Grüner Stammtisch Hagenberg Jeden letzten Donnerstag im Monat im GH Lamplmair, 20:00 Uhr Nächster Termin 27. Juni 2013 (30. Mai 2013 entfällt wegen Feiertag) Für alle Grün-interessierten Dienstag, 18. Juni 2013, 19:00 Uhr. Nutzen sie die Bürgerfragestunde zu Beginn jeder Gemeinderats- sitzung um ihre Anliegen dem Gemeinderat vorzutragen. Nächste öffentliche Gemeinderatssitzung hAGENBERG