Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

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Sias» am l. Sfrotoemöer 1927, 
s. Äayrso«s. 
® Der IX. ordentliche Berbandstag. — Minister Refch über die X. Novelle. — Aviso. — Das Invaliden-Beschtiftigungs-Gesetz. — Abgebaute Kranke. 
• — 300.000 Tote in einem Grabe. — Winterhilfe der Stadt Hinz. 
Jer IX. ordentliche Berbandstag. 
Der 1. und 2. Oktober 1927 gestaltete sich zu einer 
machtvollen Kundgebung des Landesverbandes. Von den 
Ortsgruppen waren 147 Delegierte erschienen, die an den 
Verhandlungen regsten Anteil nahmen. 
Der Vorsitzende des Verbandes, Kamerad Mitterbauer, 
eröffnete am Samstag um 2 Uhr nachmittags die Tagung 
und begrüßte im Namen des Verbandsausschusses die De- 
legierten und die erschienenen Gäste. 
Er begrüßte besonders den Landeshauptmannstellver- 
treter Gruber als den Vertreter der sozialdemokrati- 
fchen Partei, Stadtrat Scherbantin als den Vertreter der 
Gemeinde Linz, Regierungsrat Dr. Volletz als Vertreter 
der Landesregierung, Regierungsrat Gföllner für die In- 
validen-Entschädigungs-Kommission, Oberinspektor Pola- 
gnoli für die Finanzlandesdirektion, Baumgartner für 
den Trafikantenverband, den Kameraden Peyerl vom 
Landesverband Salzburg. Am zweiten Verhandlungstage 
konnte er noch die Kameraden Schnürmacher vom Jen- 
tralverband, den Kameraden Foscht vom Landesverband 
Wien und den Referenten Kainradl, Sekretär des Zen¬ 
tralverbandes begrüßen. Entschuldigt hatten sich Landes- 
Hauptmann Dr. Schlegel, Landesamtsdirektor Attelns und 
Vertrauensarzt Dr. Menzel, ferner die Landesverbände 
Tirol, Kärnten, Burgenland und Steiermark sowie Nie- 
derösterreich. 
Kamerad Mitterbauer widmete den im abgelaufenen 
Geschäftsjahre durch Tod aus unseren Reihen Geschiede- 
nen einen warm empfundenen Nachruf, welcher stehend 
angehört wurde. Besonders gedachte er des verstorbenen 
Landeshauptmannes Hauser, der für die Invalidenschaft 
Oberösterreichs ein warmes Herz hatte, und des Bürger¬ 
meisters Dametz, dem die Invalidenschaft von Oberöster- 
reich manches Entgegenkommen dankt, des Ministerial- 
rates Johanni vom Bundesministerium für soziale Ver- 
waltung, der als Referent für die Angelegenheiten der 
charitativen Fürsorge für die Invaliden sein Bestes getan 
hat. 
Landeshauptmannstellvertreter Gruber begrüßte die 
Tagung im Namen der sozialdemokratischen Partei und 
erklärte, daß die Partei es als ihre wesentliche Aufgabe 
betrachtet, sich der Niedergedrückten anzunehmen und daß 
zu diesem Aufgabenkreis die Fürsorgetätigkeit für die 
Kriegsinvaliden gehört. Er versicherte, daß die fozialdemo- 
kratische Partei nach wie vor die Interessen der Invaliden 
vertreten wird. 
Stadtrat Scherbantin begrüßte int Namen der Stadt- 
gemeinde die Tagung auf das herzlichste und gab das Ver¬ 
sprechen, daß die Gemeinde soweit es ihr möglich ist, jeder- 
zeit bereit ist, die Invaliden und Witwen zu unterstützen. 
Kamerad Reitz vom Verband der Kriegsblinden be¬ 
grüßte ebenfalls die Tagung und verwies darauf, daß die 
Zusammenarbeit zwischen dem Landesverband der Kriegs- 
invaliden und dem Verbände der Kriegsblinden eine 
sehr innige ist. Einer unterstütze den anderen. Cr sprach 
die Hoffnung aus, daß das gute Einvernehmen auch in 
Hinkunft durch nichts getrübt werde. 
Kamerad Peyerl vom Bruderverbande in Salzburg 
begrüßte die Tagung und gab der Hoffnung Ausdruck, 
daß die Tagung einen Markstein in der Invalidenbewe- 
gung bedeute. 
Die am nächsten Tage erschienenen Kameraden 
Schnürmacher Fvscht und Kainradl begrüßten ebenfalls 
die Tagung auf das herzlichste und sprachen von der Be- 
deutung der Organisation und von dem Kamps, den wir 
zu führen haben werden und sprachen die Erwartung 
aus, daß der Verbandstag viel zum Gelingen unseres 
Kampfes beitragen werde. 
Nach Beschlußfassung der Geschäftsordnung und Wahl 
der Kommissionen erstattete Kamerad Mitterbauer den 
allgemeinen Bericht des Vorstandes. Er streifte den Kampf 
um die IX. Novelle zum Invaliden-Entschädigungs-Gesetz, 
welcher schon anfangs 1925 begann und über den bereits 
am letzten Verbandstage Bericht erstattet wurde. Damals 
hofften schon alle, mit 1. Jänner 1927 im Besitze erhöhter 
Renten zu sein. Die Hoffnungen erwiesen sich als trüge- 
risch, der Winter ging fast zu Ende, ehe der Entwurf eine 
solche Fassung erhielt, daß er auch nur halbwegs annehm- 
bar wurde. Die Protesttätigkeit des Landesverbandes und 
seiner Ortsgruppen war eine sehr außerordentlich eifrige 
und das Sekretariat hatte oft seine Mühe, genügend Re- 
ferenten für die von den Untergruppen veranstalteten 
Kundgebungen aufzutreiben. 
Die Zahl der im abgelaufenen Jahre durchgeführten 
Protestkundgebungen betrug 28. Der erste Erfolg waren 
zwei Notstandsaushilfen, für Oktober und Dezember 1926. 
Am 4. November 1926 konnte endlich der Zentralver- 
bandsausschuß zur Beratung des Regierungsentwurfes 
zusammentreten. Die Vorschläge waren unbefriedigend, 
denn die Vollrente sollte überhaupt nicht, die übrigen Ren- 
tenstufen nur im geringen Ausmaße erhöht werden. Dem 
Wunsche nach Auflassung der Ortsklassen wurde nur in- 
soserne Rechnung getragen, als man die vierte Ortsklasse 
strich. 
Die Witwen und Waisen sollten eine neuerliche Ver- 
schlechterung durch die gesetzlichen Bestimmungen erfahren. 
Den schwersten Schlag bedeutete die Bestimmung, daß die 
Organisation keinen Einfluß mehr haben sollte auf die 
Zusammensetzung der Sachverständigenliste und daß der 
Vertrauensarzt abgeschafft werden sollte. Den Bemühun- 
gen des Zentralverbandes gelang es, daß die Vertreter 
der Organisation direkt von den Mitgliedern des sozial- 
politisHen Ausschusses gehört wurden. Die Enquete fand 
am 3. Dezember 1926 im Parlament statt. Erwähnt muß 
werden, daß sich der Vertreter der Drexel-Organisation 
vorbehaltlos den Forderungen des Ze«tralverbandes an»