Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

Chronologisches Verzeichnis der aufgenommenen wichtigeren Gesetze und Verordnungen. 559 
Seite 
Gesetz vom 30. Jänner 1891, betreffend den Armentarif für Aerzte.. .... 243 
Gesetz vom 11. Februar 1891, betreffend die Erfordernisse für das zum Schutze der 
Landescultur bestellte Wachpersonal . . . . . ... .. 5... ..... .. 108 
Gesetz vom 23. Juni 1893, betreffend die Abänderung des 810 G. O. ...... 18 
Gesetz vom 14. Juli 1893, betreffend die Abänderung des 84 G. O. .......2 
Gesetz vom 25. Juli 1893, betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen der 
Gemeindewahlordnung . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 4. 
Gesetz vom 22. September 1893 über den Gemeinde-Sanitätsdienst . . ... .. 
Gesetz vom 22. September 1893, betreffend die Todtenbeschaugebüren . . . . . ... 
Verordnung der k. k. Statthalterei vom 2. December 1894, betreffend die Gebarung mit 
den Beträgen für den Gemeinde-Sanitätsdienst . . . ... . . . .,“ . . 
Gesetz vom 16. August 1898, betreffend die Verzugszinsen bei Umlagen ...... 
Gesetz vom 26. December 1893, betreffend die concessionierten Baugewerbe .. 2e 
Gesetz vom 9. März 1894, betreffend die Radfelgenbreite . . .. . 52.. .. 
Gesetz vom 13. März 1894 betreffend die Abänderung der 88 1 und 12 der Ge— 
meindewahlordnung . . . . . . . . . . . . . .3 —VD— 
Gesetz vom 19. März 1894, betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Ver— 
waltungsgerichtshof .. ....... 
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