Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

558 Chronologisches Verzeichnis der aufgenommenen wichtigeren Gesetze und Verordnungen: 
J I W Seite 
Gesetz vom 21. December 1872, betreffend die Herstellung und Erhaltung von Zufahrt— 
straßen zu nicht ärarischen Eisenbahnen . . . . . . .. .. .. 85 
Gesetz vom 25. December 1872 in— Betreff der Beitragsleistung des Landesschulfondes zu 
den sachlichen Schulauslagen . . . . . ... .. . . . . . . 349 
Gesetz vom 26. December 1872, betreffend die Auflassung der fassionsmäßigen Geld— 
beiträge der Gemeinden . . . . . . . . .. . . .. . . . ...“*. . . .. 348 
Gesetz vom 2. Februar 1873, womit eine Feuerpolizei-Ordnung erlassen wurde .296 
Gesetz vom 28. Februar 1873, betreffend die Aufhebung des Schulgeldes .. . . . 348 
Gesetz vom 8. März 1873, betreffend Verfügungen mit dem Vermögen der aufgehobenen 
Pfarrarmeninstitute bei der Zusammenlegung von Ortsgemeinden . ... 
Gesetz vom 5. April 1873, womit eine Abdecker-(Wasenmeister-) Ordnung erlassen 
wurde . ... .. .. ... .. . . *. 
Gesetz vom 1. März 1874, womit eine Dienstbotenordnung erlassen wurde . . . .. 
Gesetz vom 13. März 1875, womit eine Landes-Bau-Ordnung erlassen wurde ... 
Gesetz vom 22. October 1875, betreffend die Errichtung eines Verwaltungsgerichtshofes 
Verordnung der Statthalterei vom 8. Februar 1877, 3. 14033, womit ein Gebüren— 
tarif für Abdeckerverrichtungen festgestellt wurde . . . .....5 170 
Gesetz vom 6. Juli 1877 über die Herstellung sogenannter Sandkeller . .... 272 
Gesetz vom 5. August 1880, betreffend die Einhebung einer Verbrauchsabgabe von 
Bier und gebrannten geistigen Flüssigkeiten . .. .. 191 
Gesetz vom 5. September 1880, betreffend die öffentliche Armenpflege der Gemeinden 223 
Gesetz vom 26. December 1882, betreffend die Umlegung der Gemeindezuschläge auf 
die directen Steuern ... . . . . . . .. . . . . . . . . , 
Gefetz vom 2. Mai 1883, womit einige Bestimmungen des Reichs-Volksschul— 
gesetzes vom 14. Mai 1869 abgeändert wurden. Aufgenommen in den Text des 
Reichs-Volksschulgesetzes. ... .. . . .. . .. 5 ..... 
Verordnung des Unterrichts-Ministeriums vom 8. Juni 1883, 3. 106018, zur Durch— 
führung der Schulgesetznovelle vom 2. Mai 1883. Auszüge hievon .. ... 
Verordnung des Landesschulrathes vom 15. September 1883 betreffs Schulbesuchs-Er-— 
leichterung . . .... .. . . . . . . . . . .. . . 386 
Gesetz vom 3. December 1883 in Betreff normalmäßiger Mauerziegel .. . . ... 278 
Gesetz vom 26. December 1888 in Betreff eines Landes-Feuerwehrfondes .. . . 313 
Gesetz vom 1. Jänner 1885, betreffend die Abänderung des 8 15 des Gesetzes über die 
Rechtsverhältnisse der Lehrer . . . . . . . .... . ... 349 
Gesetz vom 4. Jänner 1885, betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen des 
Schulaufsichtsgesetzes . ... . . . . 5. . . .. ... .... 360 
Gesetz vom 13. März 1887, betreffend die Radfelgenbreite . . . . . ... . .. 88 
Gesetz vom 29. Mai 1887, betreffend die äußere Kennzeichnung der zum Schutze der — 
Landescultur bestellten Organe . .. .... .... . 40s 
Gesetz vom 17. Juni 1888, betreffend die Abänderung der 88 3 und 5 des Gesetzes 
über den Religions-Unterricht .. . . . . .7 ..*7 ..... ..... . 371 
Gesetz vom 14. December 1888, betreffend die Entlohnung des Religions-Unterrichtes an — 
Volksschulen .. .. . . . 2. .. . . . . .. . . .. . 5. .5. 372 
Gesetz vom 6. Jänner 1889, betreffend die G emeinde-Vermittlungsämter .... . 377 
Gesetz vom 28. December 1889, betreffend die Abänderung der 888 und 10 der Feuer— 
polizei-Ordnung.. —*8*8 . . .. . .. . . .... . . . ... . .. 296 
Gesetz vom 6. Februar 1890, betreffend die Abänderung des Vogelschutzgesetzes .. 111 
Gesetz vom 25. Februar 1890, betreffend die Abänderung der 88 14 und 23 des Gesetzes 
über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes . . .,.5. . ... 350 
Gesetz vom 29. Jänner 1891, betreffenddie Abänderung mehrerer Bestimmungen des 
Straßengesetzes. ..... J . .. ..,774