Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

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Formularien. 
Jormularien. 
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1. Strafverhandlungs-Protokoll, 
aufgenommen beim Gemeindeamte Nam .. 
Gemeinde⸗Polizeidiener B erstattete die Anzeige, daß am heutigen Markttage 
der Töpfer L den durch die Marktordnung für die Töpferwaren bestimmten und 
ihm angewiesenen Platz verlassen und sein Geschirr gegen das Verbot auf dem 
Kirchenplatze verkauft habe. 
Herr L, Töpfer von D, 50 Jahre alt, verheiratet, unbescholten, ist der ihm 
zur Last gelegten Handlung geständig, und sucht sich durch Unzweckmäßigkeit des 
angewiesenen Platzes zu entschuldigen. 
Herr Luwird einer Uebertretung der Marktordnung des Marktes MNiäfür 
schuldig erkannt und. mit einer Geldbuße von S5 fl. zugunsten des Armenfondes 
Nbelegt. Gegen dieses Erkenntnis ist der binnen 24 Stunden anzumeldende und 
binnen 3 Tagen zu überreichende Recurs an die k. k. Bezirkshauptmannschaft 
offen gelassen. 
Herr L meldet die Berufung an. 
Zu unterfertigen von der Partei, vom Gemeindevorsteher, von zwei Gemeinderäthen, vom 
Gemeinde⸗-Polizeidiener und vom Schriftführer. J 
2. Verbot des Tabakrauchens. 
Das Tabakrauchen ist zur Marktzeit in den Gässen, wo Marktbuden auf— 
geschlagen sind, auf das strengste untersagt. Die Uebertreter dieses Verbotes ver— 
fallen in eine Geldstrafe von 1 bis 5fl.— 
Gemeindevorstehung N, am.....“ 
Unterschrift des Gemeindevorstehers. 
3. Einschreiten um Assistenz der Gendarmerie. 
Wohllobliche k. k. Bezirkshauptmannschaft! 7 
Nachdem der auf den . . . . fallende Jahrmarkt zu Meeinen lebhaften 
Besuch verspricht und der Gemeindevorstehung außer dem Gemeinde-Polizeidiener 
kein anderes Ueberwachungsorgan zur Verfügung steht, so bittet die gefertigte Ge— 
meindevorstehung, ihr zur wirksamen Handhabung der Marktpolizei, insbesondere 
zur Hintanhaltung von Excessen, die Assistenz von zwei Mann Gendarmerie für 
den Markttag zu bewillige. 
Gemeindevorstehung N, am . ... 
4. Revision von Maß und Gewicht. 
Löbliches k.ak. Aichamt! 
Die gefertigte Gemeindevorstehung ersucht, es möge der Herr Aichmeister 
gelegenheitlich seiner Dienstreise nach Fbei der am. .. nachmittags im Pfarr—