Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

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Denn diese Steuernachlässe betragen 
1905 1907 
bei der Grundsteuer 15 Prozent 9,402.168 10,175.439 
„ „ Hausklassensteuer .... 127 2 „ 1,504.031 1,529.033 
„ „ Hauszinssteuer 127 2 „ 10,913.315 11,754.57 8 
„ „ Erwerbsteuer .... . . 25 „ 11,440.000 11,440.000 
Im ganzen. . 33,259.514 34,899.050 
Also 35 Millionen Kronen jährlich werden auf Grund des 
bestehenden Finanzplanes den bürgerlichen Steuerzahlern jährlich 
nachgelassen: Der neue Finanzplan, der von der Regierung Bilinski 
vorgelegt wird, schenkt diese 35 Millionen endgültig!*) 
2. Die erwähnten Ueberweisungen an die Kronländer aus den 
Erträgnissen der Einkommensteuer nach dem Realsteuerschlüssel be 
tragen 12,67 6.838 Kr., damit glaubte man im Jahre 1896 die 
Landessinanzen saniert zu haben. Insgesamt wurden dem Staats 
schatz dadurch allein über siebenundvierzig Millionen 
Kronen entzogeni 
Neuerliche Abweisungen -er heißhungrigen Länder. 
Wenn die Finanzleitung 1896 den Heißhunger der Länder 
gestillt zu haben glaubte, irrte sie schwer. Schon fünf Jahre daraus 
hatte die Verschwendung der Landeseliquen wieder die Landesfonds 
erschöpft. Da die bürgerlichen Steuerzahler die Schulden, welche ihre 
Vertreter gemacht, selbst zu zahlen sich weigerten, schritt man daran^ 
abermals, wie bei der Einkommensteuer, die Arbeiterklasse heran 
zuziehen, diesmal aber indirekt. Man erhöhte zum erstenmal die 
Branntweinsteuer (siehe oben) von Staats wegen und überwies den 
Ländern das Mehrerträgnis durch Gesetz vom 8. Juli 1901. Den 
Landesfonds fließen daraus weitere 20,753.776 Kr. zu, welche nach 
einem besonderen Schlüssel ganz willkürlich verteilt wurden. Zu 
dem Realsteuerschlüssel kommt nun noch der Branntweinschlüssel. 
Die Landtagsherren hatten die Zauberrute gefunden, mit der 
sich rasch und bequem neues Gold in die Kassen schaffen ließ: man 
läßt den Staat neue Steuern aus den Taschen des Proletariats 
aufbringen und den Ländern von hinten zuschieben. Warum sollte 
das, was beim Branntwein geschehen, nicht auch mit dem Bier 
möglich sein? Aber der Reichsrat ward obstruiert, so mußten sie 
selbst Landesbierumlagen einführen, womit sie im Jahre 1904 
begannen. 
Heute schon hat jedes Kronland eine Bierumlage und aus ihr 
ziehen die Landesfonds heute die weitere respektable Summe von 
32,199.951 Kronen. 
Innerhalb der kurzen Zeit von zwölf Jahren verstanden die 
Privilegierten der Landesstuben die Beträge von 657g Millionen 
*) Der Finanzplan enthält die Regierungsvorlage „Gesetz betreffend die Neuregelung, 
der Ueberweisungen aus Staatsmitteln an die Landesfonds" (557 der Beilagen), kurz die 
Ueberweisungsvorlage genannt. Die Schenkung der Nachlässe enthält 8 6 und § 7.