Die digitale Landesbibliothek Oberösterreich

Nr. 22. 
Oberösterreichische Bauzeitung. 
Seite 191. 
Immer aber werde man darauf sehen müssen, daß die 
Fenster in einer gewissen Höhe über den Trottoiren an 
gebracht sind. Er stellt sohin den Antrag: Der Ge 
meinderat spricht seine Bereitwilligkeit aus, bei Beur 
teilung von Kellerwohnungen, welche vor dem Jahre 1887 
errichtet wurden, das möglichste Entgegenkommen walten 
zu lassen. 
Nach mehrfachen Äußerungen über diese Angelegen 
heit von Seite der Gemeinderäte Dr. v. Gerb ert, 
Weiguny, Gmeiner, Dr. Obermüll ner stellt Ge 
meinderat Wöhrle den Zusatzantrag: Der Gemeinderat 
beschließe, es seien Vorschläge für die Errichtung billiger 
kleiner Wohnungen zu erstatten, um die Kellerwohnungen 
sukzessive auflassen zu können. (Angenommen.) 
Gemeinderat Beyer teilt mit, daß das Komitee für 
städtische Gartenanlagen für die Aufstellung des Spring 
brunnens, den Gemeinderat Helletzgruber der Stadt zum 
Geschenke macht, das Rondell im südlichen Teile des 
Volksgartens gegenüber dem Staatsbahn-Direktions- 
Gebäude in Aussioht genommen habe. Herr Helletzgruber 
habe erklärt, mit dieser Lösung der Platzfrage einver 
standen zu sein. Der Antrag des Referenten lautet: Der 
Gemeinderat spricht sich dahin aus, daß der vom Ge 
meinderat Helletzgruber gespendete Brunnen in dem im 
südlichen Teile des Volksgartens gelegenen Rondo auf 
gestellt werden soll. (Angenommen.) 
Vermischtes. 
Ein origineller Fall hat sich dieser Tage in Saar 
brücken ereignet. Eines schönen Morgens entdeckte die 
Polizei, oder es wurde ihr angezeigt, daß die Königin 
Luisenbüste aus der Luisenanlage verschwunden sei. 
Sie arbeitete tagelang fieberhaft, die Räuber des Ver 
schwundenen ausfindig zu machen, alles war umsonst. 
Da eines schönen Morgens stand die Büste wieder auf 
ihrem Postament, und zwar schöner, als sie vorher ge 
wesen war. Ein Anstreicher hatte ihr nämlich im Auf 
trag der Stadt einen neuen schneeigen Anstrich verliehen 
und hatte sie zu diesem Zweck so lange in seiner Werk 
statt gehabt. Die mit der Untersuchung des Raubes be 
trauten Kriminalschutzleute sollen bitterböse Gesichter 
gemacht haben, als sie das hörten. 
Wie kleine Erfinder geprellt werden. Ein Dresdener 
Patentagent K. versprach in Inseraten Erfindern für ver 
kaufsfähige Patente 1000 Mark und sagte ihnen 15 Prozent 
vom Reingewinn zu. Es meldeten sich viele kleine Er 
finder, denen der Patentagent vorflunkerte, daß er in 
laufender Verbindung mit einer Anzahl der bedeutendsten 
kapitalkräftigen Firmen stehe. In Wirklichkeit hat K. 
überhaupt keine Reflektanten zur Hand. Er erklärte sich 
aber bereit, gegen einen Vorschuß von 10 Mark und Zu 
sicherung einer Provision von 5 Prozent alles für den 
Erfinder zu tun, sicherte auch ständige Berichte über 
den Stand des Abschlusses zu. Voller Vertrauen wurden 
diese Verträge fast von allen Fragestellern unterzeichnet. 
Damit verpflichteten sie sich zur Zahlung von 10 Mark ? 
die K. sofort per Nachnahme einforderte. K. hatte gar 
nicht die Absicht, irgend etwas in der Sache zu tun. 
Ein Erfolg hätte also niemals eintreten können. Der 
Agent nutzte die überspannten Hoffnungen aus, denen 
sich die meisten kleinen Erfinder hingaben. Sämtliche 
Fälle haben zur Schädigung der Auftraggeber geführt. 
Jahrelang hat K. so manipuliert. Ein Monat Gefängnis 
war die Strafe. 
Patentliste 
über in Österreich und in Deutschland angemeldete und 
erteilte Patente, zusammengestellt von Viktor Tischler, 
Ingenieur und Patentanwalt, Wien, VII/2, Siebensterngasse 39. 
Auszüge aus diesen Patentanmeldungen sind erhältlich. 
Gegen die zur Auslegung gelangten Anmeldungen kann 
auf Grund des § 58 des Patentgesetzes innerhalb zwei Mo 
naten, vom Auslegungstage ab gerechnet, Einspruch erhoben 
werden. 
In Österreich ausgelegtePatente: Führung 
für Gasometerglocken. William Gadd, Manchester 
(A. 24—06). — Holzbalkenzwischendecke mit aus Hohl 
steinen bestehender Balkenausfüllung. Firma A. & 
F. Probst, Hessenthal (A. 57—04. — Formziegel. Josef 
Siegmund, Wien (2090—06). — Dachdeckerleiter mit ver 
stellbarer Aufhängevorrichtung. Maximilian Haufe, Bretnig 
bei Dresden (A. 3233—06). — Baugerüst. Matthias Reich, 
Düsseldorf (A. 142—06). 
In Österreich erteilt: Schiebefenster. Felix 
Schaetzke, Bochum (Nr. 26.710).—Feuerschutzverkleidung 
für Türen, Wände und sonstige Abschlüsse von Öffnungen. 
Eugen Berner, Nürnberg (Nr. 26.712). — Vorrichtung zum 
Anheben von Fensterflügeln. August Voit, Wien (Nr. 26.716). 
— Fugenloser Fußboden aus Steinholzmasse. Paul 
Langguth, Oharlottenburg (Nr. 26.723). 
In Deutschland angemeldet: Einrichtung zur 
Ermittlung verdeckter Mauerfugen. Otto Wilhelmi, Küß- 
nacht bei Zürich (W. 24.837). — Freitragende Wand 
mit sich kreuzenden Flacheiseneinlagen. Max Keßler, 
Trebnitz (K. 30.832). — Einrichtung zur Lüftung der 
Kopfenden von in Mauerwerk eingelegten Balken. 
Fr. J. Fritsch, Bückeburg (Sch. 25.618). — Drehbahrer 
Fußboden für Theater- und ähnliche Zuschauerräume. 
Fa. Wilhelm Hammann, Düsseldorf (H. 33.862). — Ein 
richtung zur gleichzeitigen Rettung der im Parkett und 
in den Rängen von Theatern oder ähnlichen Baulich 
keiten sich aufhaltenden Zuschauer. Michael Maußhardt, 
Billingheim (M. 25.813). — Muschelförmige Orchester 
bühne. Emil Mayrhofer, Düsseldorf (M. 27.212). — Fenster 
brett. Wilhelm Keibel, Warren i. M. (K. 31.861). — Welle 
für Sonnendächer und gleichartige aufwickelbare Vor 
hänge aus einer Anzahl von Stäben, die in Abständen 
aus kreisförmigen, um eine Mittelachse sich drehenden 
Scheiben befestigt sind. Heinrich Kothe, Berlin (K. 30.305). 
InDeutschland erteilt: Biberschwanzdachplatte 
mit abgesetzter Oberfläche. Johann Steidl, Pasing bei 
München (Nr. 178.524). — Aus Draht gebogener Stift zum 
Befestigen von Dachpappe und dergleichen. Charles 
Jerome Carraoll und John Hurst Purneil, Baltimore 
(Nr. 178.525). Schalgerüst zur Herstellung von MörteL 
wänden. Hubert Eymail, Düsseldorf (Nr. 178.880). 
Vergebung von Bauarbeiten und Lieferung 
von Baumaterialien. 
Kessel- und Masehinenhausbau. 
Die k. k. Staatsbahndirektion Krakau vergibt im Offert 
wege die Ausführung eines Kessel- und Maschinenhauses 
samt einem 40 Meter hohen Rauchfange nebst einem 
Wasserreservoir und die Fundierung der Kühlanlage für 
die elektrische Zentrale in der Station Neu-Sandez im 
veranschlagten Kostenbeträge von rund 70.000 Kronen. 
Anbote sind bis 20. November 1. J., mittags 12 Uhr, bei 
der genannten Direktion einzureichen, bei welcher auch 
(Abteilung für Bahnerhaltung und Bau) die näheren Be-