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Maßnahmen bei den staat¬
lichen Berg- und Hütten¬
werken und den Staats¬
montanfabriken.
hat das k. u. k. Kriegsministerinm eine Stelle errichtet, welche die Bezeich¬
nung „Prüfungskommission für den Auslandschriftverkehr in Sachen des
gewerblichen Rechtsschutzes" führt und ihren Sitz im k. u. k. Technischen
Militär-Komitee in Wien hat. An diese Stelle können die Interessenten ihre
Briessendnngen fertig zur Versendung au den ausländischen Empfänger
adressiert und frankiert einsenden. Findet die Kommission die Versendung
zulässig, so besorgt sie selbst die Weiterbeförderung zur Post, im entgegen¬
gesetzten Falle wird die Sendung dem Absender zurückgestellt. Durch diese
Einrichtung sind die Interessenten in * die Lage versetzt, Verzögerungen zu
vermeiden, die sich bei direkter Versendung solcher Korrespondenzen infolge
ihrer etwaigen Beanstandung bei der Grenzzensur ergeben könnten.
In-diesem Zusammenhange ist auch eine vom Ministerium für Landes¬
verteidigung ausgehende, durch die Presse veröffentlichte Mitteilung vom
1. Mai 1916 über die Anmeldung und Verwertung von Patenten in feind¬
lichen und neutralen Staaten zu erwähnen („Wiener Zeitung", Nr. 110
vom 13. Mai 1916), welche die Erfinder unter Hinweis auf die Bestim¬
mungen des Militärstrafgesetzes über die Verbrechen wider die Kriegsmacht
des Staates (§§ 327 bis 329) davor warnt, Erfindungen, die die Aus¬
gestaltung der Kriegsmittel und die Versorgung, der Bevölkerung mit unent¬
behrlichen Bedarfsgegenständen betreffen, im feindlichen oder neutralen Aus¬
lande zum Patent anzumelden, dahin zu veräußern, dort zu verwerten oder
auszuüben.
Die Verlängerung der Prioritätsfristen des internationalen Union¬
vertrages anlangend, über die bereits im zweiten Teil der Denkschrift
berichtet wurde, wurde nach Feststellung der Gegenseitigkeit mit den
Kundmachungen des Ministers für öffentliche Arbeiten
vom 22. Februar 1916, R. G. Bl. Nr. 49, und vom
24. Juni 1916, R. G. Bl. Nr. 201,
die Verlängerung der Prioritätssristen für Patent- und Musteranmeldungen
zugunsten von Angehörigen der Schweiz und für Patentanmeldungen zu-
gunsten von Angehörigen Spaniens bis zu einem später kundzumachenden
Tage verlautbart.
Berg- und Hüttenwesen.
(Denkschrift, Erster Teil, Seite 107; Zweiter Teil, Seite 121.)
Im Bestreben, die Leistungsfähigkeit der dermalen vorwiegend für die
Heeresverwaltung arbeitenden Staatsbergbaue zu heben, wurde die maschinelle
Kohlen- und Erzgewinnung bei den meisten Betrieben weiter ausgestaltet;
ferner wurden in der Erzaufbereitungsanlage des Zinkerzbergbaues am
Schneeberg in Tirol neue Magnetscheider als Ersatz für die bisher in Ver¬
wendung gestandene wenig leistungsfähige Extrakt!onsanlage eingebaut.
Beim Steinkohlenwerke in Brzeszcze wurde zur Sicherung des für die
gesteigerte Kohlenerzeugung erforderlichen Arbeiterstandes und zur Verbesserung
der gesundheitlichen Verhältnisse der Arbeiterschaft die bestehende Arbeiter-
